DDR und Deutschland Heute


 



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Gründe - Beweiswürdigung
Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dresden 1984 gegen Rolf Schälike

Passagen aus den Büchern

Dies zeigen solche Passagen aus “Gedächtnisprotokolle”, “Vernehmungsprotokolle” und “Die Revolution entläßt ihre Kinder” wie

  • “wehrlose Opfer würden im Sozialismus von Institutionen drangsaliert”,
  • “der Sozialismus in der DDR sei von einer bürokratischen Sklerose befallen und müsse deshalb demokratisiert werden,
  • ein nichtöffentlicher Beamtenapparat entziehe sich jeglicher Kontrolle, nehme alle Privilegien in Anspruch, setze die Verfassung außer Kraft,
  • in der DDR herrsche keine Demokratie,
  • bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sei der Einsatz vielfältiger Mittel erlaubt, um einen Sieg zu erringen,
  • Menschen würden gedemütigt und Menschen menschenfeindlich behandelt,
  • psychischer Terror zur Erzielung von Geständnisbereitschaft würde entwickelt,
  • zur Rechtsfertigung dieser Taten werde ein gewisses juristisches Vokabular benötigt und geschaffen,
  • die Partei und der Staat werden zu alles beherrschenden Instrumenten, um ihre Ziele gegen die Mehrheit des Volkes durchzusetzen.
  • Ansätze einer machtvollen selbständigen antifaschistischen und sozialistischen Bewegung wären zertrümmert worden
  • und der Apparat hätte über die selbständigen Regungen der antifaschistischen links eingestellten Schichten des Volkes einen Sieg davongetragen,
  • die Wahlen im Oktober 1946 seien die ersten und letzten gewesen, bei denen die Wähler vor politischen Entscheidungen gestellt wurden,
  • die SED sein von der KPdSU abhängig und ein Hilfsverband
  • und in der SED würde die Meinungsfreiheit unterdrückt,
  • die führenden Funktionäre der SED wären keine Kommunisten, sondern nur diejenigen, die sich gegen die Unterordnung unter die Sowjetunion und die unmenschlichen Methoden gegen die Bespitzelung wehren.

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 05.11.03.
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