Zitate
Nicht nur die deutsche Justiz ist
unbestechlich! Auf der ganzen Welt kann man mit der groessten Geldsumme
keinen Richter mehr dazu verfuehren, Recht zu sprechen. - Bertolt Brecht
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Es gibt in der deutschen Justiz zu viele
machtbesessene, besserwissende und leider auch unfaehige Richter, denen
beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.«
Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in 'Zeitschrift fuer
anwaltliche Praxis' 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)
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Prof. Willi Geiger
Bundesverfassungsrichter a.D., Karlsruhe
"Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325
"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt
werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System
angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel muesste er so entschieden
werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und
Einschraenkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden
werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden.
Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du
bekommst alles, was dir nach deiner ueberzeugung zusteht, irrst du dich.
Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat koennte bei dieser Lage der
Dinge sein: Fuehre moeglichst keinen Prozess; der aussergerichtliche
Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger
und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem
Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhaeltnissen von den
Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionaer."
Aus dem
Internet:
Prof. Dr. Ingo Mueller, selbst Jurist, hat in jahrelangen Recherchen
erschreckendes Material ueber den Terror der Justiz beschreibt in seinem
Buch „Furchtbare Juristen“ die beschaemende Rolle der Nazi-Justiz und deren
Nachfolger gesammelt. Auf Seite 220 dieses Buchs begegnet den Namen Prof.
Dr. Willi Geiger, einen ehemaligen NS-Staatsanwalt, der nachweislich an
Todesurteilen wegen „Rassenschande“ mitgewirkt hatte und 1940 in seiner
Dissertation mit Genugtuung registrierte, dass „der uebermaechtige,
volksschaedigende und kulturzersetzende Einfluss der juedischen Rasse auf
dem Gebiet der Presse beseitigt ist“. Nach dem Krieg machte der stramme
Nazi beim BGH und beim BVerfG Karriere und wurde 1977 als
BGH-Senatspraesident in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Zwei Jahre
vorher durfte
er allerdings noch als Berichterstatter beim BVerfG den Radikalenerlass
der Brandt-Regierung absegnen, der 1995 vom EuGH als eklatanter Verstoss
gegen die Menschenrechtskonvention bewertet wurde. .
Kommentar Rolf Schaelike:
Sollte Prof. Willi Geiger mit dem obigen Zitat Recht haben? Ich teste das
aus.
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Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit
fast 20 Jahren. Ich wuerde mich nicht noch einmal entscheiden, ein
deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.
Prof. Diether Huhn in: 'Richter in Deutschland', 1982, zitiert
nach: 'Diether Huhn in memoriam' von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin,
NJW 2000, Heft 1, S. 51
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Rolf Schaelike
Dieses
Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 17.03.05
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