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Presseerklärung

Protest gegen die deutsche Rechtsprechung und
gegen die Entscheidungen und Urteile der Pressekammer
Landgericht Hamburg (LG HH) , Vorsitzender Richter Andreas Buske

Aus Protest gegen die Rechtssprechung der Pressekammer, Vorsitzender Richter Andreas Buske, und die juristischen Handlungsweisen des Rechtsanwalts xxxx geht der Physiker und Unternehmer Rolf Schälike im März 2005 über Ostern für sechs Tage ins Gefängnis.

Ich protestiere gegen

• die Internet-Fehlurteile

• das ausschließliche Recht der Gerichte, die deutsche Sprache in äußerungsrechtlichen Streitigkeiten zu definieren

• die Bestrafung ohne Beweisführung

• den Missbrauch des Rechtssystems

Ich protestiere gegen die konkrete

• Rechtssprechung der Pressekammer des Landgerichts Hamburg, Vorsitzender Richter Andreas Buske

• juristische Handlungsweise des Rechtsanwalts xxxx

Unabhängig davon verbinde ich meinen Protest auch gegen

• den Missbrauch des deutschen Rechtsystems durch Extremisten, bis hin zu den Kräften in der PDS und NPD

• die lebensfremden, finanzabhängigen Gerichtsbeschlüsse und -urteile, die die Radikalisierung der Gesellschaft fördern

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Der Protest basiert auf Erfahrungen und Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem seit Jahren andauernden Streit in mehr als einem Dutzend äußerungsrechtlichen Verfahren um die vom Grundgesetz garantierten Rechte:

Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Handlungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz.

Hamburg,  23.03.2005
Rolf Schälike
Bleickenallee 8, 22763 Hamburg
www.schaelike.de

Siehe auch

• 6 Tage Holstenglacis - Bericht

• Buskeismus