DDR und Deutschland Heute


 



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Gründe - Beweiswürdigung
Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dresden 1984 gegen Rolf Schälike

§ 106 -  Gültigkeit

Vom Senat war zu prüfen, inwieweit es sich bei den zur Anklage stehenden Schriften um solche im Sinne des § 106 Abs. 1 Ziff. 2 StGB, d.h. zur Diskriminierung der gesellschaftlichen Verhältnisse handelt.

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 05.11.03.
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