Was darf im Internet geaeussert werden und was nicht? Wir streiten uns gegenwaertig mit den Hamburger Gerichten und Rechtsanwaelten um unser aeusserungsrecht im Internet. Auf Grund der Veroeffentlichung einer Seite* zum Eurodiva-Versicherungskonzept erhielten wir die eine einstweilige Verfuegung. Auf Grund der Berichterstattung und Veroeffentlichung im Internet unser Meinungen zur den Argumenten und Vorgehensweisen des Rechtsanwalts des Klaegers erhielten wir zwei weitere einstweilige Verfuegungen (Scheisse, Vergleich). Spaeter folgten zwei Anzeigen* wegen uebler Nachrede. Nun setzen wir uns mit dem Recht auf Meinungsaeusserung und Berichtserstattung und der Handhabung dieses Rechts durch Gerichte auseinander. Fuer uns eine Geschichte auch zum Lachen. Dazu folgende Gerichtsbeschluesse
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Zwecks Vermeidung neuer einstweiliger Verfuegungen werde ich diese
Seiten, Urteile und Anzeigen erst
nach Beratung mit meinen Rechtsanwaelten veroeffentlichen.
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Rolf Schaelike |
