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Rechstanwalt ist fachlich überfordert


 

Domains mit "eurodiva" als Bestandteil

Vom Landgericht Hamburg hatten wir zwei einstweilige Verfügungen erhalten, in denen uns verboten wurde:

  • unter der Internetdresse www.eurodiva.de

  • und unter einer Internetadresse, die den Namensbestandteil "eurodiva" enthält,

    Inhalte in das Internet einzustellen.

 

Wir konnten uns diese Verbote nur mit der Unkenntnis des Internets seitens des klagenden Rechtsanwalts aus Hamburg und der relativ oberflächlichen Prüfung durch das Landgericht erklären.

In Falle www.eurodiva.de könnte das Namensrecht noch eine Rolle gespielt haben, wobei der Rechtsanwalt des Klägers wusste, dass es keine Namensrechte bzw. Markenrechte für EURODIVA gab und gibt.

In dem Falle, unter den Domains, die "den Namensbestandteil 'eurodiva' besitzen" Inhalte in das Internet zu stellen, ist der Antrag unser Einschätzung nach schlicht gesagt Scheiße, der nur verloren gehen kann.

Was auch geschah.

Es gibt, z.B, die Internet-Site www.eurodivan.com mit dem Bestandteil 'eurodiva'.

Sollte durch die einstweilige Verfügung uns die Anmeldung von, z.B. von 'teurodiva.de'  oder 'stoppeurodiva.de' verboten werden?

Alles Domains mit dem Bestandteil 'eurodiva'.

Erläuterungen zu dem, was Verbot ".. als Namensbestandteil" bedeutet siehe auf der  Seite Antrag auf Verbot der Nutzung von eurodiva als Namensbestandteil!

Für uns eigentlich ein "Lacher".

Das wurde auch erkannt und das Landgericht hat entsprechend entschieden. Allerdings nicht als Lacher, sondern mit umständlichen juristischen Formulierungen.

Interessant sind in diesem Zusammenhang analoge klare Urteile:

stoppesso.de - LG Hamburg - Beschluß vom 10.06.2002 - Az: 312 O 280/02
Streitwert:€ 150.000,-
Maßgebliche Normen: §§ 4, 5, 14, 15 MarkenG

"Die Verwendung der Domain stoppesso.de durch Greenpeace stellt keine kennzeichenmäßige Verwendung der als Marke und Unternehmenskennzeichen geschützten Bezeichnung ESSO dar."

Ein, wie wir meinen vernüftiges und begründetes Urteil, fällte das Hanseatische Oberlandesgericht im analogen Fall von "schufa"-Domains. Urteil 5 U 64/03 HOLG v. 06.11.2003.

Später kein Wort und kein Antrag mehr zum Verbot der Nutzung von Domains mit einem Bestandteil.

Beantrag und verhandelt  wurde nur über  konkrete Domains.

Siehe auch:

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Dieses Dokument wurde zuletzt ktulirt m 28.02.06
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